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"Die Perle der Altmark"

Bekanntmachungen

Im Folgenden finden Sie Bekanntmachungen der Stadt Arendsee (Altmark):


I. Bauleitplanung

1.

Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark) Öffentliche Bekanntmachung
der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Erste Änderung des Baubauungsplanes 08 / Bemixenberg
„Gestiener Straße/ Osterburger Straße“

Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark) hat am 28.11.2016 in
öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
den Bebauungsplan 08 Bemixenberg „Gestiener Straße/ Osterburger“ Straße zu ändern,
den Entwurf der Planänderung gebilligt sowie dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Für den Planbereich ist der Planentwurf vom 06.11.2017 maßgebend.
Er ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt.

Ziele und Zwecke der Planung
Mit der Änderung des Bebauungsplans 08 Bemixenberg „Gestiener Str./ Osterburger Str.“
sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Gewerbegebietes geschaffen werden.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde durchgeführt.
Der Entwurf der Planänderung mit Begründung einschließlich des Umweltberichts und der
vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahme wird vom 08.03.2018 bis
einschließlich 09.04.2018 bei der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark)
dienstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
donnerstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
öffentlich ausgelegt.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:
• Landschaftsplanung/ Beratung und Gutachten
• Baugrunduntersuchung
Während der Auslegungsfrist können bei der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark),
Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark) Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.
Nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen können bei der
Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind
zusätzlich im Internet unter www.stadt-arendsee.de >Aktuelles>Bekanntmachungen< und im
zentralen Internetprotal des Landes Sachsen-Anhalt eingestellt.

Arendsee (Altmark), 15.02.18

-Siegel-
Stadt Arendsee (Altmark)
Der Bürgermeister
gez. Klebe

auslegungsexemplar_08032018
anlage_auslegungsexemplar_08032018

 

2.

Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) Öffentliche Bekanntmachung
der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Lohne“

Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) hat in seiner Sitzung am 22.05.2017 in öffentlicher Sitzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Lohne“ gefasst. Es wird beabsichtigt, die Errichtung einer Freiflächen-photovoltaikanlage auf dem Gelände des ehemaligen Kiessandtagebaus in Lohne zu errichten.

Ziel und Zweck der Planung

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Lohne“ ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage zu schaffen. Dadurch kann entsprechend des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung unterstützt und der Beitrag der erneuerbaren Energien an der lokalen Stromversorgung im Stadtgebiet deutlich erhöht werden.

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Lohne“

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Lohne“ findet in Form einer öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.05.2018-02.06.2018 im Bauamt der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark), Raum 5 statt.

Jedermann kann sich während dieser Zeit zu den Sprechzeiten der Stadtverwaltung
Dienstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
über die allgemeinen Ziele und Zwecke und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung sowie über die sich wesentlich unterscheidenden Lösungen informieren.

In diesem Rahmen wird auch Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Bedenken und Anregungen zur Planung können schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung ist zusätzlich im Internet unter www.stadt-arendsee.de >Startseite>Aktuelles>Bekanntmachungen< und im zentralen Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt eingestellt.

Arendsee (Altmark), 11.04.2018

Stadt Arendsee (Altmark) -Siegel-
Der Bürgermeister
gez. Klebe

Planungsunterlage
Planzeichnung

3.

Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) Öffentliche Bekanntmachung
der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Dritte Änderung des räumlichen Teilflächennutzungsplanes
„Gewerbeflächen der Tankstelle Süd“ der Stadt Arendsee

Der Stadtrat der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark) hat am 20.04.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossen, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB die 3. Änderung des räumlichen Teilflächennutzungsplanes „Gewerbeflächen der Tankstelle Süd“ zu ändern, den Entwurf der Planänderung gebilligt sowie dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Für den Planbereich ist der Planentwurf von September 2017 maßgebend.
Er ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt.

Ziele und Zwecke der Planung

Mit der 3. Änderung des räumlichen Teilflächennutzungsplanes „Gewerbefläche der Tankstelle Süd“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung einer bestehenden Tankstelle zur Rastanlage für den Schwerlastverkehr geschaffen werden.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wurde durchgeführt.

Der Entwurf der Planänderung mit Begründung einschließlich des Umweltberichts und der vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahme wird vom 03.05.2018 bis einschließlich 02.06.2018 bei der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark) dienstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
donnerstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
öffentlich ausgelegt.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:
• Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt
• Unterhaltungsverband „Jeetze“
• Landesverwaltungsamt Halle
• Altmarkkreis Salzwedel

Während der Auslegungsfrist können bei der Einheitsgemeinde Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark) Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.

Nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter www.stadt-arendsee.de >Aktuelles>Bekanntmachungen< und im zentralen Internetprotal des Landes Sachsen-Anhalt eingestellt.

Arendsee (Altmark), 11.04.2018

Stadt Arendsee (Altmark) -Siegel-
Der Bürgermeister
gez. Klebe

Begründung zum Entwurf
Übersichtsplan
Umweltbericht
Umweltbezogene Informationen


II. Allgemeine Bekanntmachungen

Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz)

Gemäß § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zu 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname

2. Vornamen

3. Anschrift

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) - widersprochen haben.
Gemäß § 36 Absatz 2 des BMG - weisen wir hiermit darauf hin, dass die Personen, die im nächsten Jahr volljährig werden, der Datenübermittlung im Rahmen des § 58c Absatz 1 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten widersprechen können.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der

Stadt Arendsee (Altmark)
Einwohnermeldeamt
Am Markt 3
39619 Arendsee (Altmark)

einzulegen.

Arendsee (Altmark), den 16.11.2016

gez.
Klebe
Bürgermeister


Änderungen Straßennamen

Stadt Arendsee (Altmark)
Am Markt 3
39619 Arendsee (Altmark)

 

Allgemeinverfügung zu Straßennamen im Gemeindegebiet

 

über die Änderung von Straßennamen in der Stadt Arendsee (Altmark), Ortsteile Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum

Mit Beschluss vom 28.02.2011 hat der Stadtrat der Stadt Arendsee (Altmark) gemäß § 44 Abs. 3 Nr. 14 GO LSA für die o. g. Ortsteile Straßenumbenennungen beschlossen:

 

1. Die Umbenennung der Straßen erfolgt gemäß Anlage 1 dieser Verfügung. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieser Verfügung.
2. Die Neuordnung der Hausnummern in der Ortslage Vissum wird den Eigentümern oder sonstigen Verfügungsberechtigten durch schriftlichen Verwaltungsakt gesondert bekanntgegeben.
3. Die Allgemeinverfügung wird am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt für den Altmarkkreis Salzwedel wirksam. Die verfügten Änderungen treten zum 05.09.2011 in Kraft.
4. Für diese Allgemeinverfügung wird die sofortige Vollziehung zum 05.09.2011 angeordnet.

 

Begründung:


Durch die Gemeindegebietsreform sind im Gebiet der Einheitsgemeinde Stadt Arendsee (Altmark) Straßennamen mehrfach vorhanden. Die Deutsche Post AG wird ab 05.09.2011 für das gesamte Gebiet der Stadt Arendsee (Altmark) einschließlich ihrer Ortsteile einen gemeinsamen Zustellbereich mit der Postleitzahl 39619 bilden. Zum Zwecke der eindeutigen postalischen Zuordnung sowie des verwechslungsfreien und schnellen Auffindens von Adressen war deshalb die Umbenennung einzelner Straßen notwendig.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 9 des Gesetzes vom 22.12.2010 (BGBl. I S. 2248), ist im öffentlichen Interesse und unter pflichtgemäßer Abwägung der widerstreitenden Interessen gerechtfertigt und notwendig.

Hinweis:


Die Änderung der Postleitzahl ist nicht Gegenstand dieser Verfügung.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Arendsee (Altmark), Am Markt 3, 39619 Arendsee (Altmark), einzulegen.

Stadt Arendsee (Altmark), den 02. August 2011

gez. Klebe
Bürgermeister


Anlage 1

zur Allgemeinverfügung der Stadt Arendsee (Altmark) vom 02.08.2011 über die Änderung von Straßennamen in den Ortsteilen Fleetmark, Kassuhn, Ladekath, Lüge, Mechau, Molitz, Rademin, Schernikau, Störpke und Vissum

Änderung der Postleitzahl (informatorisch)

Bisherige Postleitzahl Neue Postleitzahl
29416 39619

 


Ortsteil Bisherige Bezeichnung Neue Bezeichnung
Fleetmark Am Bahnhof An der Bahn
Fleetmark Bahnhofstraße Kallehner Straße
Fleetmark Kleine Straße Kleine Velgauer Straße
Kassuhn Dorfstraße Kassuhn
Ladekath Dorfstraße Ladekath Nr.
Lüge Dorfstraße Lüge Nr.
Mechau Bahnhofstraße Mechauer Bahnhofstraße
Mechau Dorfstraße Mechauer Dorfstraße
Molitz Dorfstraße Molitz Nr.
Rademin Dorfstraße Rademin Nr.
Rademin Ortwinkel Dorfstraße Ortwinkel Nr.
Schernikau Dorfstraße Schernikau
Störpke Dorfstraße Störpke Nr.
Vissum Dorfstraße, Ritzlebener Straße und Schmiedestraße einheitlich: Vissum (mit gleichzeitiger Änderung der Hausnummern)
Binde Dorfstraße  Binde Nr. 
Dessau Dorfstraße  Dessau 
Genzien Dorfstraße  Genziener Dorfstraße 
Gestien Dorfstraße  Gestiener Dorfstraße
Höwisch Dorfstraße  Höwischer Straße 
Kaulitz  Dorfstraße  Kaulitz 
Kerkau Dorfstraße  Kerkauer Dorfstraße 
Leppin Dorfstraße  Leppiner Dorfstraße
Lübbars Dorfstraße  Lübbarser Dorfstraße
Neulingen  Dorfstraße Neulingen
Ritzleben  Dorfstraße Ritzleben Nr.
Schrampe Dorfstraße  Schrampe Nr. 
Thielbeer  Dorfstraße  Thielbeer 
Zießau Dorfstraße  Zießau Nr.